Das Recht des behinderten Menschen


Das "Recht des behinderten Menschen" ist bedauerlicherweise nicht als eigenständige Rechtsmaterie existent. Es ist vielmehr über das gesamte "Recht" verstreut. Der rechtliche Schwerpunkt liegt zwar im Sozialrecht, aber dennoch stehen wichtige Rechtsnormen im Zusammenhang mit Behinderungen eines Menschen u.a. auch im Bürgerlichen Gesetzbuch, im Arbeitsrecht oder aber auch im Abgabenrecht. Die Schwierigkeit, mit dieser Zersplitterung des "Rechts des behinderten Menschen" leben zu müssen, trifft vor allem die Eltern bzw. Sorgeberechtigten oder Angehörigen.

Aus diesem Grunde habe ich nachstehend mögliche Ansprüche eines behinderten Menschen, ohne jedoch einen Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu wollen, orientierend am Lebenszyklus dargestellt, und zwar unter den Punkten: Das behinderte oder von Behinderung bedrohte Kind, das Schulkindalter, das "Verlassen" des Elternhauses, der behinderte Mensch im Arbeitsleben und Behinderungen im Erwachsenenalter.

 

Das behinderte oder von Behinderung bedrohte Kind

 

In diesem Lebenszyklus des behinderten Menschen finden sich Ansprüche u.a. auf Frühdiagnostik, Frühforderung, Familientherapien sowie Therapien als ärztliche Behandlung oder als "Heilmittel". Es bestehen Ansprüche im Rahmen der Krankenversicherung auf Versorgung mit Hilfsmitteln und nach der Pflegeversicherung auf Leistungen nach dem SGB XI. Im Bereich der außerhäuslichen Aktivitäten sind z.B. Fragen zu klären hinsichtlich der Kostenübernahme für einen behindertengerechten Autositz oder aber einer integrativ arbeitenden "Krabbelgruppe". Im Laufe der weiteren Entwicklung des Kindes gilt es sodann eventuell den Anspruch des behinderten Kindes auf den Besuch eines Kindergarten oder einer integrativen Kindertagesstätte und der Kostenbeteiligung der Eltern zu klären.

Ist das Kind von Geburt an behindert und weist der Geburtsverlauf darüber hinaus noch Auffälligkeiten auf, stellt sich die Frage danach, ob die Behinderung des Kindes auf ein ärztliches Fehlverhalten vor, während oder nach der Geburt zurückzuführen ist.

 

Das Schulkindalter

 

Hier stellt sich insbesondere ich Frage, ob das behinderte Kind auf einen Besuch einer seine Behinderung Rechnung tragenden "Förderschule" verwiesen werden kann oder ein Anspruch des behinderten Kindes auf eine integrative Beschulung besteht.

Ferner gilt es die Deckung eines sich infolge der Behinderung des Kindes ( schwertsmehrfach Behinderung) ergebenden zusätzlichen Personalbedarfs zu klären sowie ein Anspruch auf ergänzende Hilfe in der Schule, wie z.B. die Förderung eines Kindes mit Legathenie.

Weiterhin entstehen Fragen im Zusammenhang einer eventuell notwendig werdenden Internatsbeschulung sowie Ansprüche im Hinblick auf die Übernahme bzw. Beteilugung an den Kosten von Klassenfahrten und/oder Freizeithilfsmitteln.

 

Das "Verlassen" des Elternhauses

 

Da das Sorgerecht mit Eintritt der Volljährigkeit endet und die Eltern somit mit Erreichen des 18. Lebensjahres ihres Kindes nicht mehr befugt sind, die Angelegenheiten ihres Kindes in rechtlich verbindlicher Weise zu regeln, besteht nunmehr Klärungsbedarf hinsichtlich einer eventuell für das behinderte Kind einzurichtenden Betreuung. Denn trotz des Erreichens der Volljährigkeit ist nach § 104 BGB weiterhin geschäftsunfähig, wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustande krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand nur vorübergehend ist.

 

Der behinderte Mensch im Arbeitsleben

 

Wird demnächst ausgeführt.

 

Behinderungen im Erwachsenenalter

 

Wird demnächst ausgeführt.